Glück

Montag, 18. September 2017

Europaparlament - Erfolg für Sven Giegold (Bündnis 90/Die Grünen) für mehr Lobbytransparenz

Das Europaparlament  hat den Bericht über “Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integrität in den EU-Institutionen” mit einer soliden Mehrheit von 368 dafür, 161 dagegen und 60 Enthaltungen angenommen. Für den Bericht stimmten Grüne, Sozialdemokraten, Liberale und Rechts-Konservative. Gegen den Bericht stimmten vor allem die Christ-Demokraten. Im März hatte bereits der Verfassungsausschuss den Bericht unterstützt. Fast alle Mitglieder stimmten dafür, nur drei deutsche Christdemokraten hatten sich den Forderungen nach mehr Lobbytransparenz und härteren Integritätsregeln verweigert. Über 1.000 Bürgerinnen und Bürger sowie Nichtregierungsorganisationen hatten sich bei der Erstellung des Berichts eingebracht. Über 100.000 Bürger unterstützen in einer Petition die Schlüsselforderungen. Dem Initiativ-Bericht des Parlaments müssen nun Umsetzungsmaßnahmen der EU-Institutionen folgen.

Dazu sagt Sven Giegold als Urheber des Berichts über “Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integrität in den EU-Institutionen, Berichterstatter für Transparenz, Rechenschaftspflicht und Integrität in den EU Institutionen sowie Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen im Europaparlament:

“Es ist ein einmaliger Vorgang, dass sich das Europaparlament zu deutlich mehr Transparenz im Lobbyismus und für stärkere Regeln gegen Seitenwechsel durchringt. Das Europaparlament macht einen offensiven Schritt, um dem weit verbreiteten Gefühl der zu großen Nähe zwischen Politik und Wirtschaft zu begegnen. Der lange Kampf für mehr Transparenz und starke Ethikregeln hat sich gelohnt, denn so kann das Vertrauen in die EU-Institutionen steigen.
Durch die Umsetzung der Forderungen können die EU-Institutionen nun zum Vorreiter für Lobbytransparenz werden. Doch die heutige Entscheidung hat einen Wehmutstropfen: Es ist ein Trauerspiel, dass die EU-Abgeordneten bei sich lockerere Maßstäbe anlegen als bei Mitarbeitern der EU-Kommission. Sowohl bei der Selbstverpflichtung zu mehr Lobbytransparenz als auch den Seitenwechseln haben sich die Abgeordneten geschont.
Der von den Europaabgeordneten eingeforderte Legislative Fußabdruck ermöglicht den Bürgern auf einem Blick zu sehen, wie ausgewogen Interessenvertreter bei EU-Gesetzentwürfen einbezogen wurden. Das bisher freiwillige Transparenzregister für Lobbyisten wird verbindlicher, weil sich Lobbyisten registrieren müssen, um Zugang zu den Gesetzgebern zu haben. Die EU-Kommission war mit der “kein Treffen ohne Registrierung”-Regel vorangegangen. Die geforderte Ausweitung der Regeln auf alle relevanten Kommissionsmitarbeiter schließt Schlupflöcher. Die Erleichterung und Empfehlung des Legislativen Fußabdrucks im Parlament verstärkt die Anreize zur Registrierung noch weiter. Berlin, Paris und andere Hauptstädte haben schwächere Transparenz-Regeln und sollten bei der Lobbytransparenz nun auch nachziehen. Der Fortschritt im Europaparlament macht den Rat der Mitgliedstaaten zur letzten der drei großen EU-Institutionen, der unregistrierte Lobbyisten ein- und ausgehen lässt.
Eine gute Woche vor der Bundestagswahl legt das Europaparlament die Blockadehaltung der CDU und der Bundesregierung bei der Transparenz von Lobbyismus offen. Das Parlament setzt Bundeskanzlerin Merkel und Außenminister Gabriel unter Druck, sich endlich als mächtige Mitglieder im Rat der Mitgliedstaaten ernsthaft am Transparenzregister für Lobbyisten zu beteiligen. Die Bundesregierung muss dem intransparenten Lobbyismus auch in der ständigen Vertretung Deutschlands bei der EU ein Ende setzen. Außerdem weisen die Europaparlamentarier den unwürdigen Vorstoß des CDU-Europaabgeordneten Markus Pieper zurück, die Zivilgesellschaft an die kurze Leine einer europäischen Gesinnungspolizei zu legen. Die Christdemokraten hatten eine staatliche Behörde gefordert, die bewerten soll, ob finanziell geförderte Organisationen auf der Basis überprüfbarer Fakten argumentieren. Staatliche Wahrheitsprüfungen passen zu Russland, Kuba oder Venezuela nicht aber zur Meinungsfreiheit Europas. Das ist der Demokratie in Europa unwürdig.
Eine handlungsfähige EU-Kommission braucht auch unzweifelhafte Ethik-Regeln. Das EU-Parlament fordert mehr Glaubwürdigkeit dort, wo gestern Kommissions-Präsident Juncker in seiner Rede zur Lage der Union schwach war. Nach den Skandalen um Manuel Barroso und Neelie Kroes braucht der Verhaltenskodex für EU-Kommissare nicht nur ein bisschen mehr Abkühlzeit vor einem Wechsel als Lobbyist. Ehemalige Kommissare müssen ihre neuen Jobs von unabhängigen Schiedsrichtern prüfen lassen, nicht von solchen, die sie zuvor selbst ausgewählt haben. Dieser Mangel an Unabhängigkeit des Ethikausschusses hat dazu geführt, dass sogar klare Regelverletzungen folgenlos blieben. Den Ethikausschuss ´unabhängig’ zu nennen, genügt nicht. Die Europaabgeordneten haben heute gezeigt, dass sie Junckers Etikettenschwindel nicht hinnehmen werden. Die EU-Kommission muss für unabhängige Richter sorgen.
Europäische Politik muss für die Öffentlichkeit nachvollziehbarer werden. Wir EU-Abgeordnete wollen, dass die Dokumente des Trilogs zwischen Parlament, Kommission und Rat endlich öffentlich zugänglich werden. Der Zugang zu Dokumenten muss nicht nur für die großen EU-Institutionen gelten, sondern auch für andere EU-Organe wie die EZB und den Europäischen Gerichtshof. Wir EU-Abgeordnete wollen die demokratischen Kontrolle aller wichtigen Organe der EU stärken.
Nun geht es darum, dass die Beschlüsse von den EU-Institutionen umgesetzt werden. Dafür werde ich mich dem gleichen Engagement einsetzen, wie ich es für diesen Bericht im Parlament getan habe.”
Weitere Informationen:

Goethe-Institut Golf Region & Stal Gallery Maskat/Oman - Auschreibung Stipendium

Das Goethe-Institut Golf Region in Abu Dhabi und die Stal Gallery in Maskat, Oman, bieten im 1. Quartal 2018 ein Stipendium für Künstler der Malerei an. Die Ausschreibung richtet sich an Künstler, die eine qualifizieret Ausbildung in den Künsten nachweisen können und sich im Kunstmarkt etablieren konnten. 

Ort der Residenz: Maskat, Oman
Dauer: 4 Wochen im Januar/Februar 2018

Zu den Einrichtungen der Stal Gallery Maskat gehört das Stal Studio, ein Apartment mit individuellem Studio zum Arbeiten. Bewerber haben die Möglichkeit, einen Monat lang in der omanischen Hauptstadt zu leben und zu arbeiten, und eine Arbeit alleine oder gemeinsam mit omanischen Künstlern zu schaffen. Das Residenzprogramm dient der Förderung der Kunstszene Omans und der deutsch-omanischen Zusammenarbeit im Gebiet der Künste. Während der Residenz finden Veranstaltungen mit Gästen und Künstlern statt, die den Residenzkünstlern Einblick in die omanische Gesellschaft und Kultur vermitteln. Das Stipendium umfasst den Flug von und nach Deutschland, eine Stipendienvergütung, eine Materialpauschale für beabsichtigte Arbeiten sowie eine Transportpauschale für lokalen Transport. Apartment und Studio werden von Stal Gallery bereitgestellt.
Bewerbungen bitte bis spätestens 15.11.2017 einreichen.

Weitere Information:

Österreich - Auschreibung Kinder- und Jugendbuchpreis 2018

Zur Förderung der österreichischen Kinder- und Jugendliteratur verleiht das Bundeskanzleramt den Österreichischen Kinder- und Jugendbuchpreis. Der Preis ist eine staatliche Würdigung des künstlerischen Schaffens von österreichischen Autoreninnen/Autoren, Illustratoreninnen/Illustratoren und Übersetzerinnen/Übersetzer sowie eine Auszeichnung für die Produktion qualitätsvoller Kinder- und Jugendliteratur in österreichischen Verlagen.
Eine Teilnahme ist mit deutschsprachigen Originalwerken und Lizenzausgaben von Bilder-, Kinder- und Jugendbüchern sowie von Kinder- und Jugendsachbüchern möglich, die im Jahr 2017 in österreichischen Verlagen bzw. unter Beteiligung österreichischer Urheber in nichtösterreichischen Verlagen erschienen sind. Es können ausschließlich Arbeiten lebender Autorinnen/Autoren, Illustratorinnen/Illustratoren und Übersetzerinnen/Übersetzer ausgezeichnet werden. Sammelwerke werden nur dann berücksichtigt, wenn sie mehrheitlich Arbeiten lebender Autorinnen/Autoren enthalten.
Insgesamt werden vier Kinder- und Jugendbuchpreise vergeben, die mit je 6.000 Euro dotiert sind. Die Aufteilung des Preisgeldes auf die Urheber (Autorin/Autor, Illustratorin/Illustrator, Übersetzerin/Übersetzer) erfolgt auf Vorschlag der Jury nach Maßgabe des Anteils ihrer Leistung. Urheber und Verlage werden im Rahmen einer öffentlichen Veranstaltung mit einer Urkunde ausgezeichnet.
Bis zu zehn weitere Bücher werden in die "Kollektion Österreichischer Kinder- und Jugendbuchpreis" aufgenommen, gemeinsam mit den Preisbüchern angekauft und beworben.
Einreichfrist: 31. Oktober 2017. Es gilt das Datum des Poststempels.

Weitere Informationen:

Goethe-Institut London & SPACE - Residenzprogramm 2017/18 - Ausschreibung

(in)transit wird sich mit der Rolle der Überwachungstechnologien in einem globalisierten Netzwerk befassen und untersuchen, wie diese Technologien zur Anpassung herkömmlicher Verfahren der Visualisierung führen und welches Potenzial sie bieten, latent an Standorten eingebettete Narrative zutage treten zu lassen. Der Schwerpunkt des Programms wird dabei auf der Frage liegen, wie es durch diese Technologien potenziell gelingen wird, das scheinbar nicht Sichtbare fassbar zu machen – unter Berücksichtigung ihrer Auswirkung auf moderne Methoden der kartographischen Darstellung und ihrer Fähigkeit zur Schaffung eigenständiger Energiesysteme.

Bewerben können sich Kulturschaffende, die in Deutschland ansässig sind und sich in ihrem Werk mit diesem Themengebiet beschäftigen.
Im Residenzprogramm enthalten:
  • Dreimonatiger Aufenthalt
  • Vergütung von 2400 GBP
  • Förderung der künstlerischen Arbeit in Höhe von 600 GBP
  • Rückflug
  • Unterbringung in einem Doppelzimmer für drei Monate
  • Atelierraum
  • Kuratorische Unterstützung und Gelegenheit zur Programmentwicklung
  • Allgemeine Unterstützung, Beratung und Netzwerkunterstützung
Nun bereits im fünften Jahr werden durch die Zusammenarbeit zwischen dem Goethe-Institut London und SPACE Künstler und Projekte unterstützt, die sich kritisch mit der Anwendung neu aufkommender Technologien befassen. Sinn und Zweck des weltweiten Residenzprogramms des Goethe-Instituts ist es, neuen Sichtweisen und Perspektiven Raum zu geben: Künstler und Kulturschaffende erhalten die Gelegenheit, für einen längeren Zeitraum in einem anderen Land und kulturellen Umfeld zu leben und zu arbeiten. Gerade in Zeiten der Globalisierung ist es für Kulturschaffende im besonderen Maße inspirierend, unbelastet von wirtschaftlichen Zwängen, ihre Arbeit an einem besonderen Ort zu verankern und dort ihre Projekte weiterzuverfolgen und langfristig währende Arbeitsbeziehungen einzugehen oder zu vertiefen.

Zeitraum der Residenz: 9. Januar 2018 – 1. April 2018

Bewerbungsschluss: 2. Oktober 2017 9 Uhr (GMT)

Weitere Informationen:


Design-A-Sock Contest 2017 - Call for submissions

The Design-A-Sock contest — held annually, is your chance to inspire others with your creativity, see your design become a real sock, and win $2,000 at the same time.
Deadline: 30.09.2017

More information:
https://contest.sockittome.com/#intro

Donnerstag, 14. September 2017

Land Nordrhein-Westfalen - Ausschreibung Fördermittel Kunst- und Kulturprojekte

Mit 400.000 Euro fördert das Land auch im Jahr 2018 Kunst- und Kulturprojekte der Freien Szene im Ruhrgebiet. Die Mittel kommen aus dem Etat der Regionalen Kulturpolitik. Bis zum 30.09.2017 können Künstlerinnen und Künstler sowie Kulturschaffende aus dem Ruhrgebiet eine Förderung beantragen. Ein fachkundiger Beirat, dem Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Kunstsparten und der Off-Szene Ruhr angehören, trifft dann zum Jahresende die Auswahl der Projekte. Gesucht werden Konzepte, die mindestens eines der folgenden Kriterien erfüllen. Projekte, die
  • nachhaltig wirken und regionale Kulturentwicklungspotenziale enthalten,
  • die Region künstlerisch qualifizieren,
  • regional vernetzt sind,
  • eine städteübergreifende Kooperationen und/oder städteübergreifende Wirkung haben,
  • die regionale Identität und das kulturelle Profil des Ruhrgebiets stärken,
  • sich mit dem Strukturwandel im Ruhrgebiet künstlerisch auseinander setzen.
Weitere Informationen:

EU Prize for Women Innovators 2018

The European Commission has launched the fifth edition of the EU Prize for Women Innovators to award women entrepreneurs who have achieved outstanding innovations and brought them to market. Apply by 15 November 2017. 
Four cash prizes will be awarded to the most innovative women entrepreneurs:
  • First Prize: €100 000
  • Second Prize: €50 000
  • Third Prize: €30 000
  • Rising Innovator: €20 000
Europe urgently needs more innovators to stay competitive in the coming decades and to spur economic growth. Women are underrepresented in terms of creating innovative enterprises. This is an untapped potential for Europe, which needs to optimise all available resources to remain competitive and find solutions to our societal challenges.
That is why the Commission created a Prize for Women Innovators in 2011 to increase public awareness of this issue and to encourage women innovators to exploit the commercial and business opportunities and become entrepreneurs.

More information:

Mittwoch, 13. September 2017

Bundeskanzleramt Österreich - Ausschreibung Stipendium in Moskau

Das Bundeskanzleramt, Sektion für Kunst und Kultur, hat in Moskau eine Atelierwohnung für bildende Künstlerinnen/Künstler angemietet und vergibt diese im Rahmen einer Ausschreibung für 2018. Mit der Vergabe des Ateliers, die einzelnen Künstlerinnen und Künstler für 3 Monate zur Verfügung gestellt werden, ist ein monatliches Stipendium verbunden. Die Reisekosten werden pauschaliert ebenfalls vom Bundeskanzleramt übernommen.
MOSKAU:
ein komplett eingerichtetes Wohnstudio auf zwei Etagen mit einem Arbeitsbereich mit Betreuung vor Ort durch CCI "Fabrika" (www.fabrikacci.ru); Dauer: 3 Monate.
Stipendienhöhe 1.700/Euro p.m., Reisekostenpauschale: 400 Euro; Vergabezeitraum: 01.01.2018 – 30.12.2018
Teilnahmeberechtigt sind natürliche Personen, die die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen oder einen Wohnsitz in Österreich haben. Bewerbungen sind ab sofort bis spätestens 30. September 2017 einzureichen.

Weitere Informationen:

Sven Giegold zur “State of the European Union”-Rede von EU-Kommissionspräsident Juncker

Zur heutigen “State of the European Union”-Rede von EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker in Straßburg sagt der Sprecher von Bündnis90/Die Grünen im Europäischen Parlament, Sven Giegold:

“Juncker hat sich bei den Themen Euro und Steuern als Präsident der europäischen Handlungsfähigkeit präsentiert. Es ist gut, dass Juncker auf Konfrontationskurs zur Bundesregierung hinsichtlich der Entscheidungsverfahren im Europäischen Rat bei Steuergesetzen gegangen ist. Juncker will Mehrheitsentscheidungen, Schäuble setzt auf Einstimmigkeit. Man könnte auch sagen: Juncker will Handlungsfähigkeit, Schäuble will Blockademöglichkeit. Mit Mehrheitsentscheidungen gäbe es eine echte Chance für die Einführung der Finanztransaktionssteuer und härtere Maßnahmen gegen Steuervermeidung.
Auch zur Reform der Eurozone hat sich der EU-Kommissionspräsident die Bundesregierung zur Brust genommen: Noch dieses Jahr will er einen Europäischen Währungsfonds unter demokratischer Kontrolle der EU-Institutionen vorschlagen. Das ist eine Absage an Schäubles Idee einer Schwächung der europäischen Demokratie durch einen Währungsfonds unter Kontrolle der nationalen Regierungen. Auch seine anderen Vorschläge zur Wirtschafts- und Währungsunion sind dicht an Grünen Ideen.”

Weitere Informationen:
http://www.sven-giegold.de/2017/juncker-zeigt-sich-bei-euro-und-steuerpolitik-als-praesident-der-europaeischen-handlungsfaehigkeit/

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker - Rede zur Lage der Union 2017

Jedes Jahr im September hält der Präsident der Europäischen Kommission vor dem Europäischen Parlament seine Rede zur Lage der Union, in der er eine Bilanz der Arbeit des vergangenen Jahres zieht und einen Ausblick auf die Prioritäten des kommenden Jahres gibt. Dabei wird auch Thema sein, wie die Kommission die derzeit drängendsten Probleme in der Europäischen Union anzugehen gedenkt. Im Anschluss an die Rede findet eine Aussprache im Parlament statt. Die Rede bildet den Auftakt für den Dialog zwischen Europäischem Parlament und Rat über das Arbeitsprogramm der Kommission für das kommende Jahr.
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat heute (Mittwoch) vor den Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg seine Rede zur Lage der Union 2017 gehalten. In der Rede stellte Juncker seine Prioritäten für das kommende Jahr vor und skizzierte seine Vision, wie sich die Europäische Union bis zum Jahr 2025 weiterentwickeln könnte. Er legte einen Fahrplan für eine mehr geeinte, stärkere und demokratischere Union vor. „Europa hat wieder Wind in den Segeln. Aber wir werden nur vom Fleck kommen, wenn wir diesen Wind nutzen", sagte Juncker. „Wir sollten den Kurs für die Zukunft abstecken. Wie Mark Twain schrieb: Jahre später werden wir mehr enttäuscht sein von den Dingen, die wir nicht getan haben, als von den Dingen, die wir getan haben. Jetzt ist der Moment, um ein mehr geeintes, stärkeres und demokratischeres Europa für das Jahr 2025 aufzubauen.“

Kernaussagen der Rede zur Lage der Union 2017
Wind in unseren Segeln
„Zehn Jahre nach Ausbruch der Krise lebt die europäische Wirtschaft endlich wieder auf. Und damit auch unsere Zuversicht undunser Vertrauen. Die Staats- und Regierungschefs unserer EU der 27, das Parlament und die Kommission machen unsere Union wieder europäisch. Zusammen machen wir aus unserer Union wieder eine Union.“
Kurs halten
„Während wir den Blick in die Zukunft richten, dürfen wir nicht vom Kurs abkommen. (…) Wir müssen vollenden, womit wir in Bratislava begonnen haben und unsere positive Agenda verwirklichen.“
Handel: „Partner aus der ganzen Welt stehen Schlange, um Handelsabkommen mit uns abzuschließen. (…) Heute schlagen wir vor, Verhandlungen über Handelsabkommen mit Australien und Neuseeland aufzunehmen.“
„Lassen Sie es mich ein für alle Mal sagen: Wir sind keine naiven Freihändler. Europa muss immer seine strategischen Interessen verteidigen. Deshalb schlagen wir heute einen neuen Europäischen Rahmen zur Überprüfung von Investitionen vor, ein „Investment Screening", wie es so schön auf Englisch heißt. “
Industrie: „Ich bin stolz auf unsere Automobilindustrie. Doch ich bin schockiert, wenn Kunden und Verbraucher wissentlich und absichtlich hinters Licht geführt werden. Ich fordere die Automobilindustrie auf dies wiedergutzumachen und ihren Kurs zu korrigieren.“
„Die Kommission hat heute eine neue Strategie für die europäische Industriepolitik beschlossen, so dass unsere Unternehmen in puncto Innovation, Digitalisierung und Verringerung der CO2-Emissionen weltweit die Nummer eins bleiben oder werden. “
Bekämpfung des Klimawandels: „Im vergangenen Jahr haben wir mit dem Pariser Klimaschutzabkommen (…) die globalen Spielregeln gesetzt. Da die Vereinigten Staaten ihren Ehrgeiz offenbar heruntergeschraubt haben, wird Europa dafür Sorge tragen, unsere Erde – die unteilbar Heimat aller Menschen ist – wieder großartig zu machen.“
Cybersicherheit: „Cyberangriffe können unter Umständen gefährlicher sein für die Stabilität von Staaten und Unternehmen als Panzer und Gewehre. (…) [D]ie Kommission [schlägt] heute neue Instrumente und eine neue EU-Agentur für Cybersicherheit vor – diese soll uns in Zukunft besser vor solchen Angriffen schützen.“
Migration: „Europa ist – anders als viele behaupten – keine Festung und es darf niemals eine werden. Europa ist und bleibt der Kontinent der Solidarität, auf dem diejenigen Schutz finden, die vor Verfolgung geflohen sind.“
„Wir haben gemeinsame Grenzen, aber die Staaten, die wegen ihrer geografischen Lage die erste Anlaufstelle sind, dürfen nicht allein für den Grenzschutz verantwortlich sein. Gemeinsame Grenzen und gemeinsamer Grenzschutz gehören zusammen.“
„Ich kann nicht über Migration sprechen, ohne Italien meinen tiefen Respekt für seinen unermüdlichen, großmütigen Einsatz zu zollen. (…) Italien rettet im Mittelmeer die Ehre Europas.“
Europäisches Solidaritätskorps: „Besonders stolz bin ich auf die jungen Europäerinnen und Europäer, die … Teil unseres neuen Europäischen Solidaritätskorps sind. Sie leben den Grundsatz europäischer Solidarität.“
Afrika: „Wir können Solidarität nicht nur innereuropäisch verstehen, sondern es geht auch um mehr Solidarität mit Afrika. Afrika ist ein erhabener Kontinent mit einer jungen Bevölkerung. Es ist die Wiege der Menschheit. Unser 2,7 Milliarden Euro schwerer EU-Treuhandfonds für Afrika schafft dort überall Beschäftigungsmöglichkeiten.“
Segel setzen
„Jetzt ist es an der Zeit, die ersten Schlussfolgerungen aus der Debatte [zur Zukunft Europas] zu ziehen. Es ist an der Zeit, den nächsten Schritt zu machen: vom Nachdenken zum Handeln, von der Debatte zur Entscheidung. Heute möchte ich Ihnen meine Sicht der Dinge vorstellen: mein – wenn Sie so wollen – persönliches „Szenario Sechs“.“
„Für mich ist Europa mehr als Binnenmarkt, Geld und Euro. Es ging immer um Werte.“
Osten wie Westen: „Europa reicht von Vigo bis Varna, von Spanien bis nach Bulgarien. Europa muss mit beiden Lungenflügeln atmen, mit dem östlichen und dem westlichen. Ansonsten unser Kontinent in Atemnot gerät. “
Entsendung von Arbeitnehmern: „In einer Union der Gleichen kann es keine Arbeitnehmer zweiter Klasse geben. Menschen, die die gleiche Arbeit am gleichen Ort verrichten, sollten den gleichen Lohn bekommen.“
Eine Europäische Arbeitsbehörde: „Es erscheint absurd, dass eine Bankenaufsichtsbehörde darüber wacht, ob Bankenstandards eingehalten werden, dass es aber keine gemeinsame Arbeitsbehörde gibt, die für Fairness innerhalb des Binnenmarkts sorgt. Wir werden sie schaffen.“
Lebensmittel von zweierlei Qualität: „In einer Union der Gleichen kann es keine Verbraucher zweiter Klasse geben. Ich werde nicht akzeptieren, dass den Menschen in manchen Teilen Europas qualitativ schlechtere Lebensmittel verkauft werden als in anderen (…) Slowaken haben nicht weniger Fisch in Fischstäbchen verdient, Ungarn nicht weniger Fleisch in Fleischgerichten oder Tschechen weniger Kakao in der Schokolade.“
Rechtsstaatlichkeit: „In Europa ist die Stärke des Rechtes an die Stelle des Rechts des Stärkeren getreten. (…) Rechtsstaatlichkeit ist in der Europäischen Union keine Option. Sie ist Pflicht. (…) Unsere Union ist kein Staat, aber sie ist ein Rechtsstaat.“
„Die Urteile des Europäischen Gerichtshofs sind in allen Fällen zu respektieren. Sie nicht zu respektieren oder die Unabhängigkeit nationaler Gerichte zu untergraben, heißt, die Bürgerinnen und Bürger ihrer Grundrechte zu berauben.“
Schengen-Raum: „Wenn wir den Schutz unserer Außengrenzen verstärken wollen, dann müssen wir Rumänien und Bulgarien unverzüglich den Schengen-Raum öffnen. Wir sollten auch Kroatien die volle Schengen-Mitgliedschaft ermöglichen, sobald es alle Kriterien erfüllt "
Euroraum: „Wenn wir wollen, dass der Euro unseren Kontinent mehr eint als spaltet, dann sollte er mehr sein als die Währung einer ausgewählten Ländergruppe. Der Euro ist dazu bestimmt, die einheitliche Währung der Europäischen Union als Ganzes zu sein.“
Erweiterung: „Wenn wir mehr Stabilität in unserer Nachbarschaft wollen, müssen wir eine glaubhafte Erweiterungsperspektive für den westlichen Balkan aufrechterhalten. Während dieses Kommissions- und Parlamentsmandates kann es keine neuen Mitglieder geben, weil die Beitrittsbedingungen noch nicht erfüllt werden können. Doch die Europäische Union wird in den darauffolgenden Jahren mehr als 27 Mitglieder zählen. "
Türkei: „Die Türkei entfernt sich seit geraumer Zeit mit Riesenschritten von der Europäischen Union.“
„Journalisten gehören in Redaktionsstuben, in denen freie Meinungsäußerung gilt. Sie gehören nicht ins Gefängnis.“
„Ich appelliere heute an die Verantwortlichen in der Türkei: Lassen Sie unsere Journalisten frei, und nicht nur unsere Journalisten.“
Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit bei Steuern: „Ich bin sehr dafür, bei Beschlüssen über die gemeinsame konsolidierte Körperschaftsteuer-Bemessungsgrundlage, über eine faire Besteuerung der Digitalwirtschaft und über die Finanztransaktionssteuer die Beschlussfassung mit qualifizierter Mehrheit einzuführen.“
Europäischer Wirtschafts- und Finanzminister: „Wir brauchen einen Europäischen Wirtschafts- und Finanzminister, einen europäischen Minister, der positive Strukturreformen in unseren Mitgliedstaaten fördert und unterstützt.“
"Wir brauchen keine Parallelstrukturen. (…) Das Parlament des Euroraums ist das Europäische Parlament."
Bekämpfung des Terrorismus: „Ich plädiere deshalb für eine europäische Aufklärungseinheit, die sicherstellt, dass Daten über Terroristen und Auslandskämpfer automatisch zwischen unseren Nachrichten- und Polizeidiensten ausgetauscht werden.“
Mehr Gewicht auf der Weltbühne: „[Ich] bitte die Mitgliedstaaten zu prüfen, welche außenpolitischen Beschlüsse nicht mehr einstimmig, sondern mit qualifizierter Mehrheit gefasst werden könnten. Der Vertrag lässt dies zu, wenn der Europäische Rat dies einstimmig beschließt.“
Bessere Rechtssetzung: „Wir sollten die Bürger Europas nicht mit Regelungs-Klein-Klein nerven, sondern in großen Dingen Größe zeigen, nicht pausenlos neue Initiativen vom Zaun brechen und Befugnisse, dort wo es sinnvoll ist, an die Nationalstaaten zurückgeben.“
"Um die begonnene Arbeit sinnvoll zu Ende zu führen, setzen wir noch in diesem Monat eine Task Force Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit ein."
Institutionelle Reform: „Europa würde besser funktionieren, wenn wir das Amt des Präsidenten der Europäischen Kommission mit dem des Präsidenten des Europäischen Rates verschmelzen könnten. (…)Europa wäre leichter zu verstehen, wenn ein einziger Kapitän am Steuer wäre. Wenn wir nur einen Präsidenten hätten, würde das der wahren Natur unserer Europäischen Union besser gerecht werden, da diese sowohl eine Union der Staaten als auch der Bürger ist.“
"Wenn wir die europäische Demokratie stärken wollen, dann dürfen wir den demokratischen Prozess des Spitzenkandidatensystems nicht rückgängig machen."

Weitere Informationen:

Land Hessen - Ausschreibung zum Modellprojekt Kulturkoffer

Kunst- und Kulturminister Boris Rhein hat den Startschuss für die vierte Ausschreibungsrunde des Modellprojekts „Kulturkoffer“ gegeben. Vom 11. September bis zum 2. November 2017 können sich Hessens Kulturakteure erneut um die Landesfördermittel aus dem „Kulturkoffer“ bewerben. Gesucht werden bereits etablierte sowie neu konzipierte, impulsgebende Angebote der kulturellen Bildung für Kinder und Jugendliche, insbesondere im Alter von 10 bis 16 Jahren, die als Kooperationsprojekt von mindestens zwei Projektpartnern gemeinsam geplant und durchgeführt werden. Die kommenden Projekte müssen innerhalb des Förderzeitraums zwischen dem 1. März und 31. Dezember 2018 stattfinden. Eine unabhängige Jury wählt aus den eingereichten Projektideen aus.

Weitere Informationen:

Berlin - Ausschreibung Jazzförderung 2018

Für das Jahr 2018 bietet die Berliner Kulturverwaltung wieder diverse Förderungen für Berliner Musikgruppen bzw. Musiker/innen aller Stilrichtungen im Bereich Jazz an.
Neu: Erstmalig wird eine gezielte Förderung von Großformationen (Jazzorchestern, Big Bands etc.) ausgeschrieben, deren Stammbesetzung 10 Musiker/innen oder mehr umfasst. Eine nicht projektbezogene „Basisförderung“ soll diesen Großformationen eine kontinuierliche künstlerische Weiterentwicklung, eine Stärkung ihres Profils sowie eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit etc. ermöglichen. Die „Basisförderung“ kann im Einzelfall bis zu 50.000,00 € für ein Jahr, d.h. den Zeitraum vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018 betragen und dient der Finanzierung von Kosten (inklusive von Probenhonoraren), die bei der laufenden künstlerischen Arbeit in Vorbereitung von Konzerten, Tourneen und Audioproduktionen ganzjährig entstehen.
Das weitere Förderungsangebot für das Jahr 2018 umfasst
1) die Projektförderung
2) die Vergabe von Stipendien
(Arbeitsstipendien sowie Stipendien für Audio- und Videoproduktionen)
3) Tourneeförderungen
Projektförderungen können direkt oder indirekt erfolgen, das heißt Anträge können sowohl von den Musikerinnen und Musikern selbst für in eigener Verantwortung organisierte Projekte gestellt werden, aber auch von Dritten (z. B. Veranstaltern, Clubs, Vereinen, Agenturen u. a.), wenn deren Vorhaben den oben genannten Personenkreis im besonderen Maß berücksichtigen.
Alle übrigen Förderungen dienen ausschließlich der direkten Förderung von Berliner Musikgruppen bzw. Musikerinnen und Musikern und können nur von diesen selbst beantragt werden.
Stipendien werden für zeitlich begrenzte musikalische Vorhaben, die der persönlichen künstlerischen Weiterentwicklung bzw. Vervollkommnung dienen, gewährt. In Betracht kommen hier beispielsweise Kompositionsvorhaben größeren Umfangs, selbst organisierte Auslandsaufenthalte zum Zwecke des Einzelunterrichtes bei international anerkannten Musikerinnen und Musikern, der Besuch von renommierten Lehrgängen, die Durchführung von Studienreisen und ähnliches. Darüber hinaus werden Stipendien auch für Audioproduktionen in einem Tonstudio eigener Wahl sowie für die Produktion von Video-Clips vergeben. Eine Kombination von beidem, z.B. die Erarbeitung einer Komposition mit anschließender Audioproduktion, ist möglich.
Stipendien können für die genannten Vorhaben in Höhe von jeweils pauschal 2.000,00 €, 4.000,00 €, 6.000,00 € oder 8.000,00 € beantragt werden.
Im Rahmen der Tourneeförderung werden für die Durchführung von Inlandstourneen Reisekostenzuschüsse in Höhe von 80,00 € pro Musiker/in und Konzert als Stipendium vergeben.
Die Antrags- bzw. Bewerbungsfrist für alle oben genannten Förderungsangebote endet am 17. Oktober 2017 um 18.00 Uhr.
Für Tourneevorhaben im 2. Halbjahr 2018 wird es wieder eine zweite Antragsfrist geben, die voraussichtlich im April 2018 endet.

Weitere Informationen:
http://www.berlin.de/sen/kulteu/aktuelles/pressemitteilungen/2017/pressemitteilung.627577.php

Dienstag, 5. September 2017

Hamburg - Ausschreibung Musiklabelförderung 2017

Mit der Bereitstellung von Zuschüssen zwischen 3.000 und 10.000 Euro unterstützt die Behörde für Kultur und Medien seit 2010 Musikveröffentlichungen kleiner Hamburger Musiklabels. Mit diesem bundesweit einmaligen Programm wird die engagierte Arbeit dieser Musiklabels gewürdigt und den schwierigen Rahmenbedingungen, mit denen sie umgehen müssen, Rechnung getragen. Für viele, überwiegend kleine Musikfirmen in Hamburg, stellt es ein hohes Risiko dar,  kontinuierlich in den Aufbau von Künstlern zu investieren. Gerade die Arbeit mit verschiedenen und teils noch wenig bekannten Künstlern bildet aber den Nährboden für die musikalische Vielfalt in der Musikstadt Hamburg. Gefördert werden können sogenannte Kleinstunternehmen mit Sitz oder Niederlassung in Hamburg, unabhängig davon, ob es sich um bereits etablierte oder junge, noch weniger renommierte Labels handelt. Um sicherzustellen, dass ausschließlich gut geplante und vielversprechende Vorhaben eine Förderung erhalten, berät ein achtköpfiges mit Branchenvertretern besetztes Fachgremium die Behörde bei den Entscheidungen über die Mittelvergabe. Für 2017 können jetzt Anträge gestellt werden. Die Antragsfrist endet am Dienstag, dem 10. Oktober 2017 (Eingang des Antrags bei der Behörde für Kultur und Medien). 

Weitere Informationen:
http://www.hamburg.de/bkm/9424168/labelfoerderung-2017

Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien - Auslandsstipendien

In den Sparten Architektur, Bildende Kunst, Literatur und Musik können Stipendien für einen Studienaufenthalt in den Künstlerstätten des Bundes (Villa Massimo in Rom, Casa Baldi in Olevano Romano, Cité Internationale des Arts in Paris und Deutsches Studienzentrum in Venedig) beantragt werden.
Interessierte, die die Voraussetzungen für ein Stipendium erfüllen, können sich mit den erbetenen Unterlagen bei der für die Kunstförderung zuständigen Behörde ihres Landes ebenfalls bis spätestens zum 15.1. für einen Studienaufenthalt im folgenden Jahr bewerben.
Bewerberinnen und Bewerber mit Erstwohnsitz in Niedersachsen senden somit beispielsweise ihre Bewerbungsunterlagen bis zum 15. Januar 2018 an das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur, Leibnizufer 9, 30169 Hannover.


Weitere Informationen:
https://www.bundesregierung.de/Webs/Breg/DE/Bundesregierung/BeauftragtefuerKulturundMedien/kultur/kuenstlerfoerderung/auslandsstipendien/_node.html

Land Niedersachsen - Ausschreibung Jahresstipendien 2018

Das Land Niedersachsen schreibt für das Jahr 2018 drei Jahresstipendien im Bereich der Bildenden Kunst aus. Diese Förderungen sollen freiberufliche Künstlerinnen und Künstler finanziell in die Lage versetzen, über einen Zeitraum von bis zu einem Jahr verstärkt künstlerisch tätig zu sein oder ein künstlerisches Vorhaben zu realisieren. Die Förderung umfasst jeweils bis zu 12.000 Euro.
Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, ein bis zwei Monate des Förderzeitraumes das Martin-Kausche-Atelier in Worpswede zu nutzen. Zudem kann eine Stipendiatin oder ein Stipendiat in Kooperation mit der Sylt-Foundation einen vierwöchigen Aufenthalt in Johannesburg, Südafrika, verbringen.
Antragsberechtigt sind niedersächsische Künstlerinnen und Künstler. Bewerbungen sind online bis zum 15. Januar 2018 an das Niedersächsische Ministerium für Wissenschaft und Kultur zu richten.

Weitere Informationen:

Montag, 28. August 2017

Berlin - Ausschreibung Arbeitsstipendien für Schriftsteller in nichtdeutscher Sprache 2018

Die Kulturverwaltung des Berliner Senats vergibt -vorbehaltlich verfügbarer Mittel- erstmals für das Jahr 2018 Arbeitsstipendien für Berliner Schriftstellerinnen und Schriftsteller, die ihren Lebensmittelpunkt in Berlin haben, aber nicht in deutscher Sprache schreiben.
Die sechs Stipendien sind mit monatlich 2. 000 Euro dotiert und werden für 12 Monate vergeben (24.000 Euro). Die Jury wird nach den eingereichten Sprachen besetzt und kann daher nicht vorher festgelegt werden. Bewerbungsschluss für die Online-Bewerbung wegen der längeren Laufzeit der Arbeitsstipendien bereits der 19. Oktober 2017. Die Bewerbung muss bis spätestens 18 Uhr abgesendet sein.

Weitere Informationen:

Berlin - Ausschreibung Arbeitsstipendien 2018 für Künstler Im Bereich Comic

Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa vergibt -vorbehaltlich verfügbarer Mittel- erstmals für das Jahr 2018 drei Arbeitsstipendien für Comickünstlerinnen und Comickünstler, die ihren Lebensmittelpunkt in Berlin haben  Das Hauptstipendium ist mit 16.000 € dotiert, zwei weitere Stipendien werden mit 2.000 € dotiert. Arbeiten der Stipendiaten sollen in einer Ausstellung im Jahr 2018 an einem noch festzulegenden Ort präsentiert werden.  Die Zusammensetzung der Jury wird noch vor Ende des Bewerbungsverfahrens bekannt gegeben.  Das elektronische Antragsformular und alle Anlagen müssen online an die Berliner Kulturverwaltung abgesendet werden. Eine zusätzliche Abgabe von Unterlagen in Papierform ist nicht vorgesehen. Bewerbungsschluss für die Online-Bewerbung ist der 2. November 2017. Die Bewerbung muss bis spätestens 18 Uhr abgesendet sein.

Weitere Informationen:
https://www.berlin.de/sen/kulteu/aktuelles/pressemitteilungen/2017/pressemitteilung.623819.php

Land Brandenburg - Ausschreibung Aufenthaltsstipendien und Auslandstipendien 2018

Für das Jahr 2018 werden an brandenburgische, nationale und internationale Bewerberinnen und Bewerber bis zu 18 Aufenthaltsstipendien im Künstlerhaus Schloss Wiepersdorf vergeben. Bewerben können sich Künstlerinnen und Künstler aus den Sparten Literatur (Lyrik, Prosa, Dramatik, Übersetzung), Musik (unter anderem Komposition, Sounddesign, Soloinstrument, Dirigat) und Bildende Kunst (unter anderem Malerei, Grafik, Skulptur, Medienkunst und Fotografie).
Darüber hinaus können sich brandenburgische Künstlerinnen und Künstler aus den Bereichen Bildende Kunst und Musik ab sofort für das Jahr 2018 um Auslandstipendien (InterStip) beim Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kultur bewerben. Für die Stipendienförderung stehen insgesamt 126.000 Euro zur Verfügung. Die Brandenburgischen Kunst-Förderpreise für 2018 werden in einer neuen Form gesondert im kommenden Jahr ausgeschrieben. Bewerbungsschluss ist der 10. Oktober 2017.

Weitere Informationen:
http://www.mwfk.brandenburg.de/cms/detail.php/bb1.c.530837.de

Freitag, 25. August 2017

Sektion Bild der Deutschen Gesellschaft für Photographie - Ausschreibung Otto-Steinert-Preis

2017 schreibt die Sektion Bild der Deutschen Gesellschaft für Photographie (DGPh) zum 19. Mal den Otto-Steinert-Preis aus. Es handelt sich dabei um ein Arbeitsstipendium, das mit 5000 Euro dotiert ist. Die Ausschreibung richtet sich an den professionellen Nachwuchs in der Photographie. Um das Stipendium können sich alle professionell tätigen Photographen (Studenten ab dem 4. Semester) sowie mit Photographie arbeitende Künstler bewerben, die zur Zeit ihrer Bewerbung Deutsche sind oder ihren ständigen Wohnsitz in Deutschland haben. Die komplette Bewerbung muss bis zum 3. September 2017, 24 Uhr (CET) auf der Seite www.otto-steinert-preis.de hochgeladen sein.

Weitere Informationen:
http://www.otto-steinert-preis.de/otto-steinert-preis-formular.html

Goethe-Institut Chile - Ausschreibung für eine Künstlerresidenz im extremen Süden Chiles

Das Künstler*innenforschungsprogramm „Magallanes 2020“ findet in Punta Arenas statt und wird von der Universität Magallanes koordiniert. Das Programm trägt den Namen dank des 500-jährigen Jubiläums der Expedition, bei welcher der Portugiese Fernando de Magallanes die Meeresenge, die heute seinen Namen trägt, für den Westen „entdeckte“. Um die Zusammenarbeit zwischen Chile und Deutschland zu fördern, unterstützt das Goethe-Institut Chile die folgende Ausschreibung, welche sich an Künstler*innen richtet, die in Deutschland ansässig sind und sich für eine künstlerische Zusammenarbeit mit Wissenschaftler*innen interessieren. Die Region Magallanes und die chilenische Antarktis gehören zu den zehn am dünnsten besiedelten Gebieten der Welt. Mehr als die Hälfte des Gebiets steht unter Naturschutz, ob als National- oder privater Park, Meeresschutzgebiet oder Biosphärenreservat.

Im Programm enthaltene Kostenübernahmen
  • Hin- und Rückflug von Deutschland nach Punta Arenas ( bzw. Puerto Williams)
  • Unterbringung und Verpflegung
  • Unterstützung für eventuell anfallende Material- und Herstellungskosten (auf Antrag)
Die ca. einmonatigen Residenzen beginnen am 21. Oktober 2017 – dem Tag, an dem vor 500 Jahren Magallanes die Durchquerung der Meeresenge startete – und gehen bis zum 31. April 2018. Während der Semesterferien im Februar 2018 gibt es keine Aufenthaltsmöglichkeit.
Basiskenntnisse des Spanischen sind Voraussetzung.

Weitere Informationen:
http://www.goethe.de/ges/prj/res/de16414938.htm